Sankt Pölten (OTS) – „Der Vergleich zwischen St. Pölten und Wels ist
spannend, weil beide
Städte ähnlich sind: 60.000 bzw. 65.000 Einwohner, beide
Statutarstädte und beide jahrzehntelang von der SPÖ regiert. Wels hat
seit 2015 einen blauen Bürgermeister – und dieser Systemwechsel
wirkt“, stellte FPÖ St. Pölten Spitzenkandidat Landesrat Martin
Antauer bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Welser FPÖ-
Bürgermeister Andreas Rabl zum Thema „Systemwechsel jetzt: Schulden,
Show, St. Pölten – Wirtschaftlichkeit, Wohlstand, Wels“ am Mittwoch
in St. Pölten fest.
Denn SPÖ-Bürgermeister Stadler hat die Stadtfinanzen nicht im
Griff, seit 2015 stiegen die Schulden massiv, von 80 auf 180 Mio. Ꞓ
im Jahr 2025. „Kein Wunder, wenn man mit riskanten Swap-Geschäften
zig Millionen verzockt oder wenn aus der Stadtkasse plötzlich
Hunderttausende Euro verschwinden. Und vor allem wenn man ein
Prestigeprojekt nach dem anderen umsetzt. Die Pro-Kopf-Verschuldung
in St. Pölten liegt bei über 3.000 Euro (in 2 Jahren ein Plus von
über 50 %), in Wels bei 43 Euro. Auch Wels hatte zum Zeitpunkt von
Rabls Amtsantritt eine Pro-Kopf-Verschuldung von über 1000 Ꞓ.“ Die
Leidtragenden am Finanzdebakel sind die St. Pöltner, denen ungeniert
ins Börsel gegriffen wird. So hatte etwa eine Durchschnittsfamilie
aus St. Pölten (zwei Kinder, 100 Quadratmeter Wohnfläche) knapp 350
Euro mehr an Gebühren in den letzten 5 Jahren zu stemmen.
„Mittlerweile zieht der abgehobene Herr Stadler nur noch eine
Show ab mit seinen Prestigeprojekten – 12 Achselschweiß-Säulen,
Riesen-Klopömpel mit Österreichfahne am Rathausplatz, der Windfänger
am Europaplatz, der Promenadenring und der Domplatz. „Der Domplatz –
10 Millionen für eine Betonwüste ohne Nutzen. Und das nächste
Jahrhundertprojekt, die Südsee, hat Stadler schon im Visier. Wobei
der autofreie Domplatz ein besonders gravierender Fehler war.
Händler, Kunden, Senioren wurden im Stich gelassen. Daher auch unsere
Bürgerinitiative ‚Rettet die Innenstadt – Autos zurück am Domplatz‘.
Unsere Forderung: 150 Stellplätze und 2 Stunden Gratisparken“, so
Antauer.
„Aber das ist Stadlers Art, vorbei an den Sorgen und Bedürfnissen
der St. Pöltner, aber jetzt noch auf eine teure Elektrobus-Flotte
pochen, die dem Steuerzahler 10 Mio. Euro mehr kostet. Aus reinem
Wahlkampfkalkül setzt Stadler den beliebten LUP aufs Spiel. Die FPÖ
steht felsenfest zum LUP, St. Pölten braucht den LUP, aber die
leistbare Dieselvariante spart viel Steuergeld und ist zudem bei
tiefen Temperaturen, wie jetzt gerade, weit zuverlässiger“, stellte
Antauer klar.
„75 % der Sozialhilfen gehen an Ausländer. Das ist keine soziale
Gerechtigkeit, sondern eine Schieflage zulasten unserer Landsleute.
Die Zuzugszahlen zeichnen ein klares Bild: Seit 2012 kamen fast 8.000
neue Bewohner, davon 90 % Nicht-Österreicher. Und seit 2015 kamen
über 2.000 Afghanen, Syrer und Iraker nach St. Pölten. Das ist kein
gesundes Wachstum, sondern der Beleg dafür, dass Stadler der
Inbegriff der Willkommenspolitik ist.“
Während Stadler Ausländer und woke Symbolpolitik hofiert, lässt
er die eigene Bevölkerung im Stich – etwa beim Coronafonds. „Das war
soziale Kälte aus Parteikalkül. Gleichzeitig können sich viele St.
Pöltner das Leben nicht mehr leisten. Mieten, Energie und
Betriebskosten explodieren. Neubauten sind oft viel zu teuer. Daher
fordern wir 500 neue Sozialwohnung, leistbar für unsere Landsleute.
Und ohne Deutsch keine Sozialwohnung und keine Sozialleistungen“,
meinte Antauer.
Auch beim Thema Sicherheit braucht es endlich eine harte Hand:
Der Bahnhof, Parks, kriminelle Hotspots machen vielen Frauen, Kindern
und Bürgern Angst. Daher: Mehr Polizei, mehr Präsenz, null Toleranz
gegen Kriminalität und politischen Islam.
„Am 25. Jänner haben die St. Pöltner die Wahl: Weiter wie bisher
oder Veränderung. Die FPÖ stoppt Prestigeprojekte, spart in der
Politik, leitet jeden Euro zum Bürger um, sagt Nein zur
Gebührenerhöhung und Ja zu Sicherheit, sozialer Gerechtigkeit und
einer belebten Innenstadt inklusive Parkplätzen. Wie gut ein FPÖ-
Bürgermeister einer Stadt tut, zeigt Andreas Rabl in Wels“, schloss
Antauer und übergab an Bürgermeister Rabl.
So kam Wels raus aus den Schulden
„Die Stadt Wels befand sich 2015 in einer angespannten
finanziellen Lage: Die Verschuldung betrug 69,2 Mio. Euro, die
Rücklagen machten nur 18,6 Mio. Euro aus. Durch umfassende Struktur-
und Verwaltungsreformen, wie etwa die Strukturreform des Magistrates,
gelang eine massive Entschuldung. Die Abteilungen wurden von 12 auf
10 reduziert, die Dienststellen fast halbiert. Weiters wurden
laufende Verträge des Magistrates neu ausverhandelt, alleine das
brachte von 2017 bis 2020 eine Million Euro“, erklärte Bürgermeister
Andreas Rabl.
Ein Teil der Schulden wurde durch den Verkauf der
Sparkassenanteile abgebaut. Ein Teil diente der Schuldentilgung, der
gesamte Rest wurde umgehend investiert. „Dafür wurden die
Parkgebühren seit 15 Jahren nicht erhöht, Luftsteuer und andere
Bagatellsteuern wurden abgeschafft“, erklärte Rabl.
Seit 2015 wurde die Kinderbetreuung für die Welser Familien
massiv ausgebaut. „Mein Anspruch: Ein Betreuungsplatz für jedes
Kind“, stellte Rabl klar. Zudem wurden Schulen modernisiert. Im
Gegensatz zu St. Pölten wurde die Innenstadt attraktiviert, der
Leerstand auf nicht mal 3 % verringert, der Branchen-Mix ist im
Gegensatz zu St. Pölten sehr gut. „Eine schöne, sichere und saubere
Innenstadt ist von großer Bedeutung – es ist wie das Wohnzimmer“, so
Rabl. „Zudem haben wir Veranstaltung, Tradition und Brauchtum belebt
– aus dem lieblosen Weihnachtsmarkt wurde die preisgekrönte Welser
Weihnachtswelt – ein wahrer Besuchermagnet“, berichtete Rabl.
Und wenn man als Stadt Geld hat, kann man auch Großprojekte wie
den Volksgarten angehen: „Das neue Schmuckstück, der Volksgarten, um
20 Mio. Euro konnte komplett ohne Schulden finanziert werden“,
stellte Rabl klar. Zudem wird gerade an der Fertigstellung der neuen
Messehalle 22 gearbeitet. Kosten: 30 Millionen Euro – ohne neue
Schulden.
Auch zeigt die Stadt Wels vor, was soziale Gerechtigkeit
bedeutet, etwa mit dem Weihnachtszuschuss von 150 Euro für bedürftige
Welser, einem Extra-Stromkostenzuschuss – selbst noch im Jahr 2025
und auch im Jahr 2026. „Bei Mietwohnungen gibt es durch Neubauten zu
erschwinglichen Mieten auch keinen Leerstand“, so Rabl, der auch mit
der „Welser Hausordnung“ (Deutsch wird geredet) und dem Wertekatalog
für Ordnung und Sicherheit in der Stadt sorgt.
„Zwischen 2015 und 2024 wurden kumulierte Investitionen von 182
Mio. Euro getätigt, gleichzeitig erwirtschaftete die Stadt 193 Mio.
Euro aus der operativen Gebarung“, fasste Rabl nochmals zusammen.
„Ich bin überzeugt, dass Martin Antauer die beste Wahl für St.
Pölten ist. Ein Politiker mit Herz und Hausverstand, der zuerst auf
die eigenen Landsleute schaut, für soziale Gerechtigkeit sorgt,
Prestigeprojekten die Rote Karte zeigt, der Innenstadt wieder neues
Leben einhaucht und der Ausländerkriminalität entschlossen den Kampf
ansagt. Ein FPÖ-Bürgermeister wäre somit auch für die nö.
Landeshauptstadt ein Befreiungsschlag und in der Folge eine Wohltat
für die eigenen Landsleute“, schloss Bürgermeister Andreas Rabl.
