Wien (OTS) – FPÖ-Familiensprecherin NAbg. Ricarda Berger übte heute
scharfe Kritik
an Aussagen von Auskunftspersonen aus dem SPÖ-geführten Frauenressort
im gestrigen „kleinen U-Ausschuss“. Auf die Frage, ob auch Männer,
die sich als Frauen verstehen, unter die Förderrichtlinien fallen,
sei sinngemäß geantwortet worden, dass Frauen nicht nur Frauen seien
– man wolle niemanden diskriminieren oder ausgrenzen.
„Diese Aussage ist ein politischer Offenbarungseid. Wenn im
Frauenministerium nicht mehr klar ist, wer überhaupt Frau ist, dann
wird Frauenförderung beliebig und verliert ihren Zweck. Ein
Frauenministerium hat den Auftrag, Frauen zu schützen, Frauen zu
stärken und konkrete Benachteiligungen von Frauen zu bekämpfen. Wenn
aber plötzlich jeder zur Zielgruppe erklärt wird, bleibt am Ende
genau jene Gruppe auf der Strecke, für die dieses Ressort geschaffen
wurde“, so Berger.
Die FPÖ-Abgeordnete warnte vor einer „Aushöhlung des
Frauenbegriffs“ durch die SPÖ: „Für das SPÖ-Frauenministerium scheint
jeder eine Frau zu sein, der sich als Frau fühlt. Damit wird ein
zentrales Fundament der Frauenpolitik zur reinen Selbstdefinition.
Wer zahlt den Preis? Frauen, die Schutzräume, Förderungen und klare
Zuständigkeiten brauchen.“
Berger forderte klare und nachvollziehbare Förderrichtlinien:
„Frauenförderung ist kein PR-Begriff und keine Wohlfühlfloskel. Sie
braucht eine klare Zielgruppe, messbare Wirkung und Transparenz. Wenn
die SPÖ das nicht liefern kann, dann muss sie erklären, wofür dieses
Ministerium überhaupt noch steht.“
Abschließend betonte Berger: „Österreich braucht eine
Frauenpolitik, die Realität anerkennt und Frauen konkret unterstützt,
statt Begriffe aufzulösen und Verantwortung zu verwischen. Wir
Freiheitliche werden im Parlament weiter konsequent nachfragen und
diese Verwässerung nicht akzeptieren.“
