Wien (OTS) – Als „skandalösen Kriegstourismus auf Kosten der
österreichischen
Steuerzahler“ kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär und
Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz die bereits vierte
Reise von Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) in die
Ukraine. Dass sie dabei von Abgeordneten der Systemparteien ÖVP, SPÖ
und Grüne begleitet werde, entlarve einmal mehr die
kriegstreiberische Einheitsfront gegen die Interessen der eigenen
Bevölkerung und der immerwährenden Neutralität.
Für Schnedlitz sei das Verhalten der Außenministerin eine
Provokation: „Vielleicht ist das der Preis ihres Ordens, dass sie die
ganze Zeit rund um Selenskyi ‚schwänzeln’ und ihm die Aufwartung
machen muss. Es ist an Zynismus kaum zu überbieten: Während in
Österreich die Wirtschaft abstürzt und die Bevölkerung unter der
Rekordteuerung leidet, jettet Frau Meinl-Reisinger im Monatsrhythmus
für teure PR-Shows nach Kiew. Sie ist offenbar öfter in der Ukraine
als in ihrem eigenen Ministerium. Wenn ihr Herz so sehr für die
Ukraine schlägt, soll sie sich doch gleich dort als Außenministerin
bewerben, anstatt den Österreichern weiter auf der Tasche zu liegen.
Ihr Amtseid gilt schließlich der Republik Österreich und nicht der
Selenskyj-Regierung. Wir geben sie aber gerne her, wenn die Ukraine
sie haben will!“
Dass die Vertreter der Verlierer-Koalition und der Grünen diese
Reise widerspruchslos mitmachen, sei für Schnedlitz ein
Offenbarungseid. „Hier zeigt sich die ganze Heuchelei der
Einheitspartei. Sie klatschen Beifall, während die Außenministerin
unsere Neutralität mit Füßen tritt und Millionen an Steuergeld in das
ukrainische Fass ohne Boden wirft – gegen den Willen der Mehrheit der
Österreicher, wie aktuelle Umfragen belegen. Die FPÖ ist die einzige
Partei, die diesem Wahnsinn eine klare Absage erteilt und sich nicht
zum Kriegs-Claqueur der Kiewer Regierung machen lässt“, so
Schnedlitz.
Besonders bezeichnend sei die Reise aber natürlich auch vor dem
bereits erwähnten Hintergrund, dass Meinl-Reisinger erst kürzlich
einen ukrainischen Verdienstorden erhalten habe. „Vielleicht fliegt
die Ministerin ja auch nur deshalb so oft hin, um sich ihre nächste
Belohnung für ihre Vasallentreue abzuholen“, überlegt Schnedlitz.
Der FPÖ-Generalsekretär kündigte zudem eine parlamentarische
Anfrage an, um die exakten Kosten des Ausflugs offenzulegen: „Wir
wollen volle Transparenz darüber, wie viel Steuergeld für diesen
wiederholten PR-Ausflug der Außenministerin und ihres Trosses,
inklusive des mitreisenden Medientrosses, ausgegeben wurde. Die
Österreicher haben ein Recht zu erfahren, was dieser teure
Kriegstourismus kostet, während im eigenen Land der Sparstift
angesetzt wird!“
Abschließend warnte Schnedlitz: „Sollte Meinl-Reisinger wieder
österreichische Steuergelder ‚im Gepäck’ haben und diese im
ukrainischen Korruptionssumpf versenken, werden wir nicht zögern,
auch rechtliche Schritte zu prüfen. Dieser verantwortungslose
Missbrauch von Steuergeld für ein Fass ohne Boden muss nämlich auch
endlich Konsequenzen haben!“
