Wien (OTS) – Als „Gipfel der Realitätsverweigerung und einen weiteren
Schildbürgerstreich auf Kosten der Steuerzahler“ bezeichnete heute
FPÖ-Generalsekretär und freiheitlicher Heimatschutzsprecher, die von
ÖVP-Integrationsministerin Bauer präsentierte Reform der
Deutschkurse. Insbesondere der Plan, Flüchtlingen ab dem B1-Niveau
regionale Dialekte beizubringen, sei an Absurdität nicht mehr zu
überbieten. „Während hunderttausende Österreicher unter der Teuerung
ächzen und unser Sozialsystem unter der Last der Massenzuwanderung
kollabiert, fällt der Regierung nichts Besseres ein, als Asylwerbern
einen Mundart-Kurs zu finanzieren. Das ist nicht nur eine Verhöhnung
der eigenen Bevölkerung, sondern beweist, dass diese Regierung jeden
Bezug zur Lebensrealität der Menschen verloren hat“, so Belakowitsch.
Die gesamte Reform sei ein einziges „Rundum-sorglos-Paket für
Integrationsunwillige“. „Da werden flexible Kurszeiten,
Kinderbetreuung und eigene Lernräume angeboten, als wären wir ein All
-inclusive-Club für Zuwanderer. Gleichzeitig gibt die Ministerin
selbst zu, dass es letztes Jahr 10.000 Kursabbrüche gab. Anstatt hier
mit eiserner Hand durchzugreifen, wird der Kuschelkurs mit neuen,
teuren Angeboten fortgesetzt. Ein Kursausschluss als Sanktion ist
doch ein Witz – für jemanden, der ohnehin nicht lernen will, ist das
eine Belohnung!“, kritisierte Schnedlitz.
„Anstatt einer Null-Toleranz-Politik erleben wir nur halbherzige
Ankündigungen. Wer den geforderten Verpflichtungen nicht nachkommen
will, dem müssen sofort und radikal alle Leistungen gestrichen
werden. Die einzige Perspektive für Integrationsverweigerer darf
nicht der nächste Kurs, sondern muss die Abschiebung sein. Alles
andere ist ein fatales Signal an all jene, die sich auf den Weg in
unsere soziale Hängematte machen. Abgesehen von diesem ‚Spa-Programm‘
für Einwanderer ist ein rigoroses Abschiebeprogramm das Gebot der
Stunde. Unser Sozialsystem ‚kracht wie eine Kaisersemmel‘ und die
Verliererampel hört nicht auf, Milliarden Euro in Asylprogramme und
die Asylindustrie zu buttern“, erklärte der freiheitliche
Generalsekretär.
„Diese Scheinreform ist ein weiterer Beweis für das Totalversagen
der Systemparteien. Anstatt die illegale Masseneinwanderung endlich
zu stoppen und unsere Grenzen zu schützen, wird die Asylindustrie mit
immer neuen, sinnlosen Projekten gefüttert. Es braucht keine Dialekt-
Kurse, sondern eine ‚Festung Österreich‘ für ein sofortiges Ende
dieser illegalen Masseneinwanderung und eine Politik, die unter einem
Volkskanzler Herbert Kickl endlich wieder die Interessen der
Österreicher an die erste Stelle setzt.“
