Wien (OTS) – Deutliche Kritik übt der Wiener Gemeinderat Benjamin
Schulz an den
Aussagen der Grünen in der heutigen Aktuellen Stunde: „Ich sage Ihnen
klar, diese Darstellung hält einer sachlichen Betrachtung nicht
stand“, stellt Schulz klar. „Wien bleibt eine leistbare Stadt, gerade
weil die Daseinsvorsorge vorausschauend, stabil und
verantwortungsvoll finanziert wird. Leistbarkeit entsteht nicht durch
Schönreden oder durch das Zurückfahren von Leistungen und Angeboten,
sondern dadurch, dass diese Angebote verlässlich funktionieren,
qualitativ hochwertig bleiben und auch in Zukunft frei für alle
zugänglich sind,“ erklärt Schulz.
Schulz betont, dass es „nicht um Einnahmenmaximierung und nicht
um pauschale Belastungen, sondern um eine nachhaltige Sicherung
unserer kommunalen Grundversorgung“ gehe – „fair, sachlich und sozial
ausgewogen“.
Auch der Vorwurf, Wien würde Leistungen zurückfahren, gehe ins
Leere: „Wenn wir von weniger Leistung sprechen, dann müsste das
bedeuten schlechtere Infrastruktur, sinkende Qualität bei Wasser,
Kanal oder im öffentlichen Raum, längere Verfahren oder Rückzug aus
der Daseinsvorsorge. Aber genau das passiert in Wien nicht. Im
Gegenteil: Wir in Wien investieren weiter in Infrastruktur, in
Wohnbau, in soziale Sicherheit und in eine funktionierende
Verwaltung.“
Kritisch äußert sich Schulz auch zur Rolle der Grünen im Bund und
hält den Grünen Abgeordneten einen Spiegel vor: „Die Grünen sprechen
hier von Mehrbelastungen, haben aber im Bund in den letzten Jahren
jene Maßnahmen mitgetragen, die für viele Menschen genau diese
Belastungen verstärkt haben.“
Abschließend stellt Schulz klar: „Leistbares Leben ist kein
Schlagwort, es ist ein Auftrag.“ Und weiter: „Wien bleibt eine
leistbare Stadt, weil hier Politik für die Menschen gemacht wird.
Verlässlich, sozial und mit Blick in die Zukunft.“ (schluss) sh
