Wien (OTS) – Verena Nussbaum, SPÖ-Bereichssprecherin für Inklusion
und Pflege,
weist die Kritik der Grünen zurück und stellt zu den falschen
Vorhaltungen des Grünen-Abgeordneten Schallmeiner richtig: „Die
grünen Sozialminister haben das Geld, das für die
Arbeitsmarktförderung von behinderten Menschen gedacht ist, mit
beiden Händen zum Fenster hinausgeworfen. Sie haben den
Ausgleichstaxfonds (ATF) komplett ausgeräumt und, mehr noch, mit
einer Finanzierungslücke von 100 Millionen Euro hinterlassen.
Sozialministerin Korinna Schuman hat die Folgen der grünen
Misswirtschaft saniert, den Fonds wieder auf solide Beine gestellt
und die Finanzierung langfristig gesichert.“ ****
Das Sozialministerium hat in enger Absprache mit dem ATF-Beirat
und den Interessenvertretungen die notwendigen Maßnahmen zur
Konsolidierung veranlasst, erläutert Nussbaum. Zugleich hat das
Sozialministerium die Finanzierungslücke schließen können und hat
sichergestellt, dass bis zum Jahr 2029 706 Millionen Euro aus
allgemeinen Budgetmitteln für die Förderung der beruflichen Teilhabe
von Menschen mit Behinderung zu Verfügung stehen.
„Diese Mittel gewährleisten wieder Planungssicherheit für
Trägerorganisationen, für die Betriebe und für die Betroffenen und
sichern den langfristigen Ausbau zentraler Unterstützungsangebote“,
sagt Nussbaum. Und sie betont den Unterschied zu den Grünen: „Wir
sichern die Unterstützung für behinderte Menschen am Arbeitsmarkt ab,
nachdem die Grünen mit ihrer finanziellen Misswirtschaft diese
zentrale Einrichtung fast in die Pleite geführt haben.“ (Schluss)
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