Wien (OTS) – Mit scharfer Kritik reagiert der
Rechtsextremismussprecher der
Grünen, Lukas Hammer, auf die Teilnahme des Innsbrucker FPÖ-
Gemeinderats Fabian Walch am Sommerfest des Antaios-Verlags in
Schnellroda: „In Schnellroda werden nicht bloß Bücher präsentiert
oder Vorträge gehalten. Dort werden Ideen verbreitet, die sich gegen
Demokratie, Vielfalt und Menschenrechte richten und ein Klima
schaffen, in dem rechtsextreme Gewalt begünstigt werden kann. Es
sendet ein eindeutiges Signal, dass Fabian Walch an einem Treffen
teilnimmt, das von einem Veranstalter organisiert wird, der vom
deutschen Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft
wird. Mit ihm anwesend waren auch Martin Sellner und andere
Identitäre. Wenn die FPÖ das ernsthaft als bloße ‚Privatreise‘ abtun
will, ist das an Zynismus kaum zu überbieten.“
„Die Ausrede entlarvt einmal mehr, wie unglaubwürdig die FPÖ
versucht, sich von gewaltbereiten und verfassungsfeindlichen
Rechtsextremen zu distanzieren. Die Botschaft ist eindeutig, aber
Kickl und die FPÖ schweigen und ducken sich weg. Wer solche
Vernetzung verharmlost, nimmt die schleichende Normalisierung
rechtsextremer Netzwerke in Kauf“, sagt Hammer und hält fest: „Dass
ein FPÖ-Mandatar, der enge Kontakte in die rechtsextreme Szene bis
nach Deutschland pflegt, weiterhin für die FPÖ im Innsbrucker
Gemeinderat sitzen kann, ist eine Schande. Herbert Kickl muss endlich
Konsequenzen ziehen. Ansonsten stellt er unter Beweis, dass derartige
Verbindungen in seiner Partei toleriert werden.“
