Wien (OTS) – Als „migrationspolitische Geisterfahrt“ und „Schaffung
eines neuen
Pullfaktors für illegale Einwanderer aus aller Herren Länder“
kritisierte heute FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Mag. Gernot Darmann
die von NEOS-Klubobmann Shetty beworbenen Pläne für „Integration ab
Tag eins“. Für Darmann sei dies der völlig falsche Ansatz und ein
weiterer Beweis für die Realitätsverweigerung der Verlierer-Koalition
aus ÖVP, SPÖ und NEOS.
„Was uns NEOS-Klubobmann Shetty und die gesamte Verlierer-Ampel
als große Verbesserung verkaufen wollen, ist in Wahrheit ein neuer
Turbo für die illegale Masseneinwanderung. ‚Integration ab Tag eins‘
ist nichts anderes als eine offene Einladung an illegale Einwanderer
aus aller Welt, sich in unserem Sozialsystem breitzumachen. Anstatt
die Grenzen zu sichern und endlich einen Asylstopp zu verhängen,
rollt man den roten Teppich für noch mehr Chaos, Kriminalität und die
Überlastung unserer Systeme im Bildungs-, Sozial- und
Gesundheitsbereich aus“, erklärte Darmann.
Diese verantwortungslose Politik passe für den freiheitlichen
Sicherheitssprecher jedoch perfekt ins Bild einer Regierung, die die
Interessen der eigenen Bevölkerung mit Füßen trete: „Erst vor kurzem
haben die Einheitsparteien mit der Strafvollzugsnovelle de facto
‚Urlaub in der Heimat‘ für kriminelle Ausländer beschlossen, anstatt
sie, wie von uns seit langem gefordert, in ‚Haft in der Heimat‘ zu
schicken. Man verhätschelt ausländische Straftäter und belohnt
illegale Einwanderung, während die Österreicher unter der Teuerung
ächzen und sich im eigenen Land nicht mehr sicher fühlen. Noch
bürgerfeindlicher geht Politik eigentlich gar nicht mehr.“
Abschließend stellte Darmann klar: „Unsere Heimat braucht jetzt
genau das Gegenteil, nämlich einen sofortigen Asylstopp, die
Deattraktivierung Österreichs als Zielland für illegale Einwanderer
sowie eine konsequente Abschiebe- und Remigrationspolitik. Diese
Verlierer-Koalition beweist aber täglich, dass sie dazu weder willens
noch in der Lage ist. Nur mit einer FPÖ-geführten Bundesregierung mit
einem Volkskanzler Herbert Kickl wird es eine ‚Festung Österreich‘
geben, in der wieder die Interessen unserer Bevölkerung an erster
Stelle stehen und alle Magneten für illegale Einwanderer abgedreht
werden!“
