Wien (OTS) – „Die Verlierer-Regierung bereitet den nächsten Anschlag
auf die
Geldbörsen der Österreicher vor. Während sie sich für ein paar Cent
Spritpreisbremse feiern lässt, drohen durch ihre völlig überzogenen
Klimavorgaben bis zu 95 Cent zusätzliche Kosten pro Liter Diesel.
Diese Abzocke muss jetzt aufhören! Wir fordern den sofortigen Stopp
des Erneuerbare-Energien-Gesetzes Verkehr, die Abschaffung der
nationalen CO2-Steuer, die Halbierung der Mineralölsteuer und das
Ende des österreichischen Klimasonderwegs mit dem Ziel 2040. Unser
von Herbert Kickl vorgestelltes Entlastungsmodell würde die
Steuerbelastung auf Benzin und Diesel um rund 40 Cent pro Liter
senken, statt die nächste Teuerungswelle gesetzlich vorzubereiten“,
erklärte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz
anlässlich einer heute veröffentlichten Studie im Auftrag der
Wirtschaftskammer.
„Wir Freiheitliche warnen seit Monaten vor diesem
Inflationstreiber. Jetzt bestätigt ausgerechnet eine Studie der
schwarzen Wirtschaftskammer das ganze Ausmaß des geplanten
Belastungspakets der schwarz-rot-pinken Regierung. Bis 2035 drohen
gegenüber dem EU-Referenzpfad Aufschläge von 95 Cent je Liter Diesel
und 86 Cent bei Benzin sowie jährliche Mehrkosten von 2,2 Milliarden
Euro für unsere Unternehmen. Das verteuert nicht nur das Tanken,
sondern über höhere Transport- und Produktionskosten auch
Lebensmittel und sämtliche Waren des täglichen Bedarfs. Gleichzeitig
sinken laut Studie die Reallöhne und die Wirtschaftsleistung. Diese
Politik gefährdet unseren Wohlstand und unsere Arbeitsplätze“,
kritisierte Schnedlitz.
„Der Grund für diesen Wahnsinn ist der österreichische
Klimasonderweg. Während die EU Klimaneutralität erst 2050 anstrebt,
will unsere Regierung dieses Ziel bereits 2040 erreichen und
überzieht deshalb die europäischen Vorgaben im Verkehrsbereich
massiv. Für diesen grünen Wahn sollen Pendler, Familien und Betriebe
die Rechnung bezahlen. Besonders Menschen mit niedrigen Einkommen
werden laut Studie überproportional belastet. Dieses Gold-Plating von
EU-Vorgaben wird eine freiheitlich geführte Bundesregierung als eine
der ersten Maßnahmen sofort beenden – das hat Herbert Kickl bereits
angekündigt!“, so Schnedlitz.
„Besonders dreist ist aber, dass die Regierung gleichzeitig
vorgibt, die hohen Spritpreise bekämpfen zu wollen. Wer heute ein
paar Cent Entlastung als großen Erfolg verkauft und morgen bis zu 95
Cent neue Belastung vorbereitet, will die Steuerzahler schlichtweg
für dumm verkaufen. Die Regierung muss sich entscheiden: Will sie die
Menschen entlasten oder ihren Klimawahnsinn finanzieren? Beides
gleichzeitig geht nicht!“, so Schnedlitz abschließend.
