Wien (OTS) – Die jüngsten Medienberichte über eine mögliche
umfassende
Regierungsumbildung im Jänner, bei der neben der SPÖ auch die ÖVP von
personellen Veränderungen betroffen sein könnte, nahm FPÖ-
Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz zum
Anlass für deutliche Kritik. Nach dem angekündigten Wechsel im SPÖ-
Vizekanzleramt würden nun zahlreiche weitere Minister- und
Staatssekretärsposten öffentlich diskutiert, ohne dass ein
verbindlicher Plan für die Bevölkerung erkennbar sei.
„Das Chaos in der SPÖ war offenbar noch nicht groß genug. Jetzt
haben ÖVP und SPÖ gleich auf zwei von drei Seiten dieser Verlierer-
Ampel das nächste Chaos losgetreten. Man kündigt personelle
Veränderungen an, lässt die entscheidenden Fragen offen und füttert
die Öffentlichkeit mit Namen, Varianten und Spekulationen. Das ist
kein Neustart, sondern ein Postenkarussell im Schleudergang – und die
gesamte Republik wird mitgezogen! Dieser politische Wahnsinn mit
Endprodukt Stillstand ist vollkommen inakzeptabel!“, so Schnedlitz.
Für Schnedlitz sei entscheidend, dass diese neuerliche Debatte
weder politische Klarheit noch ein erkennbares Arbeitsprogramm
bringe. Die Koalition müsse umgehend erklären, wer künftig
Verantwortung trage und wie die Regierungsarbeit bis dahin
sichergestellt werde. „Die Menschen fragen nicht, wer welchen Sessel
in welchem Ministerium bekommt. Sie fragen, wie sie ihre Rechnungen
bezahlen, wie ihre Betriebe wieder Luft bekommen und wann das
Gesundheitssystem endlich funktioniert. Statt Antworten gibt es
Personalpoker und Machtspiele. Wer Regierungsverantwortung übernommen
hat, darf Österreich nicht monatelang in einer politischen
Warteschleife parken. Stocker muss endlich Klarheit schaffen – und
zwar jetzt! Es kann nicht sein, dass ein ganzes Land zum Stillstand
verdammt wird, nur weil sich die Systemparteien wieder einmal mit
sich selbst und ihren Posten beschäftigen!“, erklärte Schnedlitz.
Auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen stehe aus Sicht des
FPÖ-Generalsekretärs in der Verantwortung.
„Van der Bellen muss endlich eingreifen und die Koalitionsspitzen
zur Verantwortung rufen. Wenn diese Regierung nicht einmal mehr weiß,
mit wem sie künftig regieren will, hat sie ihren politischen Auftrag
verspielt. Österreich braucht keine weitere Runde Postenschacher,
sondern einen klaren Schnitt. Der einzige Ausweg aus diesem Chaos
sind rasche Neuwahlen. Dann entscheidet wieder die Bevölkerung – und
nicht eine Handvoll Parteistrategen hinter verschlossenen Türen. Wir
Freiheitliche sind bereit, mit Herbert Kickl Verantwortung für
Österreich zu übernehmen!“, so Schnedlitz abschließend.
