Wien (OTS) – Ein Jahr nach der Bildung der „Verlierer-Ampel“ aus ÖVP,
SPÖ und NEOS
zogen heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz sowie FPÖ-
Bundesparteisprecherin NAbg. Lisa Schuch-Gubik eine vernichtende
Bilanz. Für Schnedlitz sei das vergangene Jahr „ein Jahr Leid, ein
Jahr Opfern der Neutralität wie nie zuvor, ein Jahr Verschwendung von
Geld und Zeit, ein Jahr Selbstüberschätzung, Verlust der Bodenhaftung
und Abgehobenheit“ gewesen. Zusammenfassend: „Ein schlechtes Jahr für
Österreich. Ein schlechtes Jahr für die Österreicherinnen und die
Österreicher.“
Schnedlitz erinnerte daran, dass sich vor genau einem Jahr „die
drei Verlierer der Nationalratswahl“ – ÖVP, SPÖ und NEOS – zu einem
„Ampelkonstrukt“ zusammengeschlossen hätten. Die ÖVP sei nicht bereit
gewesen, mit der FPÖ und Herbert Kickl eine Wende herbeizuführen,
sondern sei nur auf „eigenen Machterhalt, inklusive Kanzlerposten,
auf Posten, Pfründe und Bedienung der eigenen Günstlinge“ aus
gewesen. Herbert Kickl habe damals bewiesen, dass er aus einem
anderen Holz geschnitzt sei: „Es ist ein Jahr her, dass Herbert Kickl
sich gegen die Kanzlerkarotte der ÖVP und sich für die Menschen und
für die Bevölkerung entschieden hat. Wo er bewiesen hat: Einen
Herbert Kickl kann man nicht kaufen, einen Herbert Kickl kann man
nicht verbiegen und er übt auch keinen Verrat, egal wie groß die
Karotte auch sein mag. Das ist in der Geschichte der Zweiten Republik
einzigartig!“
Die Bilanz nach einem Jahr sei verheerend, was jeder bei einem
Blick auf die Stromrechnung, in die Geldbörse oder auf die Straßen
sehe. Die Menschen seien die doppelt Leidtragenden: „Es kann nicht so
weitergehen, dass wir auf der einen Seite diese Unfähigen bezahlen
müssen und auf der anderen Seite für die Unfähigkeit dieser Unfähigen
bezahlen müssen. Die Menschen bezahlen für diese Regierung einen
Aufschlag für die Unfähigkeit. Bei jeder Rechnung im Supermarkt eine
Unfähigkeitssteuer.“ Gleichzeitig sei es die teuerste Regierung aller
Zeiten. „Die gute Nachricht für die Menschen zu Hause: Das muss nicht
ewig so weitergehen. Neue Regierung, neue Preise. Und das ist genau
das, woran wir Freiheitliche arbeiten“, so Schnedlitz, der dringend
Neuwahlen forderte.
Der Zustand Österreichs sei mit einem Haus vergleichbar, das von
„Pfuschern“ ruiniert wurde: „Stellen Sie sich ein Haus vor, ein
schönes Haus, gebaut von der Generation unserer Eltern und
Großeltern. Und dann sind die Pfuscher gekommen – die, die kassieren
und gleichzeitig Schaden verursachen. Zuerst haben sie gesagt, das
Dach braucht eine neue Farbe. Dann haben sie die Fenster
ausgetauscht. Dann den Keller umgebaut. Und die Familie hat bezahlt,
bis sie eines Tages in den Keller gegangen ist und gesehen hat: Der
Keller, der steht unter Wasser. Wasserstand im Keller, 400 Milliarden
Euro Staatschulden. Und der Wasserstand, der steigt jeden Tag.“ Im
Erdgeschoss zeigten sich Risse im Gesundheits-, Bildungs- und
Sozialsystem. Währenddessen sorge eine Fassade, gestrichen um teures
Geld, für ein schönes Bild in den Medien: „Aber hinter der Fassade,
da fault es. Und das ist der Zustand des Hauses Österreichs im Jahr
2026.“ Herbert Kickl habe vor einem Jahr das unmoralische Angebot
erhalten, bei diesem Pfusch am Bau mitzumachen. „Man hat ihm gesagt,
das nennen wir Kompromiss. Aber Herbert Kickl hat verstanden: Das
wäre kein Kompromiss, das wäre eine Mittäterschaft. Dazu ist er nicht
bereit. Dazu steht die Freiheitliche Partei nicht zur Verfügung.“
FPÖ-Bundesparteisprecherin NAbg. Lisa Schuch-Gubik bezeichnete
die Regierung als „vollkommen ohne Herzblut, ohne Leidenschaft, ohne
Mut, ohne Visionen, ohne Glaubwürdigkeit, ohne Anstand. Und vor
allem, und das finde ich, ist das Schlimmste, ohne Liebe zur eigenen
Bevölkerung.“ Die Regierung agiere nach dem Motto: „Wir pfeifen auf
das Land, wir pfeifen auf die Bevölkerung. Hauptsache, wir konnten
einen Kanzler Kickl einige Zeit verhindern.“ Schuch-Gubik kritisierte
die Regierungsparteien scharf: „Bei der SPÖ erleben wir eine Obmann-
Debatte nach der anderen und einen Parteichef Babler, der nicht
einmal seine eigene Partei managen kann. Wie will so jemand
Österreich managen?“ Der SPÖ-Vorstoß „Ordnen statt spalten“ sei ein
„Treppenwitz der Geschichte“. Auch die ÖVP sei nur noch mit Skandalen
beschäftigt, während Kanzler Stocker ein „Statistenkanzler, quasi ein
Zaungast mit Regierungsgehalt“ sei.
Besonders empört zeigte sich Schuch-Gubik über die massiven
Ausgaben für Berater: „300.000 Euro, so viel gibt diese Regierung
jeden Tag für Beraterkosten aus. Wissen Sie, was man mit 300.000 Euro
machen könnte? Man könnte 65.000 Kindern eine warme Mahlzeit zu
Mittag geben.“ Zudem warf sie SPÖ-Chef Babler vor, die Pensionisten
eiskalt verraten zu haben: „Was hat Babler im Wahlkampf versprochen?
‚Mit der SPÖ wird es keine Pensionskürzungen geben.‘ Und was erleben
wir jetzt? Einen massiven Angriff auf die Pensionisten.“ Die
Regierung habe massive Angst vor Kontrolle, was sich am Fernbleiben
der Minister vom „kleinen Untersuchungsausschuss“ zeige.
Brandgefährlich sei, wie die Neutralität mit Füßen getreten werde,
etwa durch 4.967 ausländische Militärtransporte im Jahr 2025 – ein
Plus von 42 Prozent zum Vorjahr.
Abschließend stellte Schuch-Gubik fest: „Dieses Jahr war eine
reine Ansammlung von Skandalen, von Postenschacher, von
Freunderlwirtschaft, von Chaos und vor allem von einer Politik gegen
die Interessen der eigenen Bevölkerung. Diese Regierung löst keine
Probleme. Sie ist selbst das allergrößte Problem in unserem Land.“ Es
gebe nur eine richtige Tat, die diese Regierung noch für die
Österreicher tun könne: „Und das wäre der sofortige Rücktritt. Machen
Sie den Weg frei für Neuwahlen, denn dann haben wir wirklich die
Chance auf einen freiheitlichen Volkskanzler. Und dann wird das Haus
Österreich wieder wirklich saniert“, so die freiheitliche
Bundesparteisprecherin abschließend.
