Wien (OTS) – Im Zuge der heutigen Debatte im Wiener Landtag zur
EU-Mitteilung
hielt der Delegationsleiter der FPÖ in Brüssel, MEP Harald Vilimsky
fest, dass die Europäische Union in dieser Form zum Scheitern
verurteilt ist. „Wir Freiheitliche sind die Partei, die eine klare
Vorstellung davon hat, wie ein Kurswechsel gelingen kann. Eine
Tatsache, die auch von der Bevölkerung anerkannt wird, wie der Sieg
bei der letzten EU-Wahl gezeigt hat.“
Vilimsky betonte, dass es der FPÖ als einzige Partei ein
ehrliches Anliegen ist, dass das Sterben in Russland und der Ukraine
umgehend beendet wird: „Es muss endlich aufhören, dass Mütter um ihre
Söhne trauern. Wir müssen dafür sorgen, Russland und die Ukraine an
den Verhandlungstisch zu bringen, um diesen Irrsinn, an dem sich
einige eine goldene Nase verdienen, zu beenden. Stattdessen müssen
Energie- und Versorgungsstabilität in Europa wieder in den Fokus
rücken.
Doch das Einzige, was die EU in den letzten Jahren
zusammengebracht hat, waren festsitzende Flaschenverschlüsse und den
Bräunungsgrad der Pommes frites zu beschließen. Da wo es tatsächlich
krankt – bei der Wirtschaft, der Zuwanderung, der Teuerung – da
versagt die EU auf ganzer Linie. Auch der Totalitarismus innerhalb
der EU macht Schule. So wurde das Mercosur-Abkommen gegen eine
Mehrheit im EU-Parlament beschlossen. Gegen diese
Demokratiefeindlichkeit kämpfen wir entschlossen an!“
Der jetzige Modus, wie die EU zusammengestellt ist, ist Vilimsky
überzeugt, funktioniert nicht: „Wir brauchen eine Veränderung, die
heißt: Wieder mehr Nationalstaatlichkeit, ein Europa der Kooperation,
ein Europa, in dem die Mitgliedsstaaten auf Augenhöhe miteinander für
Sicherheit, Wohlstand und Frieden zusammenarbeiten.“
