Wien (OTS) – „Wo war die Airbert One als Herbert Kickl Innenminister
war? Kickl
konzentriert sich auf die Erstellung von KI-Liedern, während
Innenminister Gerhard Karner konsequent abschiebt. Wer keine
Regierungsverantwortung übernehmen will und lieber bequem in der
Opposition sitzt, hat offenbar Zeit für viele neue Hobbys – besonders
auffällig ist das bei FPÖ-Chef Herbert Kickl. Anstatt an konkreten
Maßnahmen mitzuarbeiten, bewirtschaftet der FPÖ-Chef lieber Probleme,
produziert KI-generierte Parteipropaganda und reißt auch die letzten
Mauern zwischen der FPÖ und rechtsextremen Randgruppen wie den
Identitären nieder. Besonders auffällig dabei ist, dass der
rechtsextreme Kampfbegriff der Identitären – ‚Remigration‘ – ein ganz
besonderes Anliegen für Kickl und die FPÖ ist. Den verteidigen sie
mit einer solchen Inbrunst, dass man mittlerweile die Frage stellen
muss, ob wirklich die Identitären zum Vorfeld der FPÖ gehören oder
nicht vielmehr die FPÖ zu einer Außenstelle der Identitären verkommt.
Wem der Begriff ‚Remigration‘ wichtiger ist als die Arbeit für
Österreich, beweist keine Standhaftigkeit, sondern untermauert nur
die eigene Unfähigkeit, über Parteigrenzen hinweg zusammenzuarbeiten.
Wer wie Kickl den Kompromiss verteufelt und nur die eigene
ideologische ‚Reinheit‘ im Auge hat, hat die grundlegende
Funktionsweise eines parlamentarischen Systems entweder nicht
begriffen, oder arbeitet sogar aktiv gegen die liberale Demokratie“,
betont der Generalsekretär der Volkspartei, Nico Marchetti.
„Fakt ist auch: Für eine erfolgreiche Asylpolitik braucht es die
FPÖ schlicht und ergreifend nicht. Innenminister Gerhard Karner
schafft die Asylwende ganz ohne ‚Airbert One‘, KI-Slop-
Propagandalieder und rechtsextreme Kampfbegriffe. Auch die
Abschiebezahlen von Herbert Kickl übertrifft Innenminister Karner
problemlos. Während unter Kickl im Jahr 2018 etwa 12.600 Personen
abgeschoben wurden, kann Innenminister Gerhard Karner gut 14.200
Abschiebungen im Jahr 2025 vorweisen. Zudem hat Innenminister Gerhard
Karner in den ersten vier Monaten dieses Jahres erreicht, dass es in
Österreich mehr Abschiebungen als neue Asylanträge gab. Gleichzeitig
sorgt EU-Kommissar Magnus Brunner dafür, dass auch auf europäischer
Ebene eine strenge Asylpolitik Einzug hält – etwa mit
Schnellverfahren an der Grenze. All das ging ganz ohne das Zutun der
FPÖ. Und die FPÖ lässt dieser Erfolgskurs offenbar so ratlos zurück,
dass sie mittlerweile sogar darauf zurückgreift, ihre Social-Media-
Präsenz mit billigem KI-Slop zuzumüllen“, so Marchetti abschließend.
