Wien (OTS) – “Die FPÖ wechselt weiterhin politisches Kleingeld auf
Kosten der
Sicherheit Österreichs, wie das wiederkehrende substanzlose Geraune
des FPÖ-Kollegen Reifenberger zeigt. Denn wer noch immer nicht
verstanden hat, dass unser Land eine leistungsfähige Luftabwehr
braucht, der disqualifiziert sich selbst”, stellt ÖVP-Wehrsprecher
Friedrich Ofenauer klar. Und auch wenn die Freiheitlichen
fälschlicherweise weiter anderes behaupten: “Sky Shield war, ist und
bleibt mit unserer Neutralität vereinbar und ist kein
Militärbündnis.” Sky Shield sei eine Initiative zur gemeinsamen und
somit günstigeren Beschaffung von notwendigem Gerät zur
Luftraumverteidigung. Ofenauer: “Dabei gibt es weder gemeinsame
Kommandostrukturen noch Einsatzverpflichtungen, die
Entscheidungshoheit bei der Luftraumverteidigung verbleibt allein bei
Österreich.” Zudem sei im Rahmen von Sky Shield auch eine
Neutralitätsklausel unterzeichnet worden, auf die der ÖVP-Mandatar
“zur Gemütsberuhigung Reifenbergers” einmal mehr hinweist.
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner habe heute für ein
weiteres Jahr eine Erfolgsbilanz an der Spitze ihres Ressorts gezogen
und stehe für eine starke rot-weiß-rote Landesverteidigung. Dies
zeige auch der durch die Ministerin gestartete Aufbauplan “Bundesheer
2032+”, welcher umfangreiche Beschaffungen von Waffen, Gerät und
Ausrüstung im Sinne der Soldatinnen und Soldaten und einer
funktionierenden Miliz vorsehe. “Wir als Volkspartei stehen außerdem
dafür, dass das Heer künftig wehrhaft und einsatzbereit bleibt. Dazu
braucht es eine Verlängerung des Grundwehrdienstes, über die seitens
aller Parlamentsparteien rasch zu entscheiden ist. Die ÖVP hat sich
hier bekannt und will angesichts der schwierigen Entscheidungsfindung
seitens der anderen Parteien auch das Volk darüber befragen. Denn
angesichts der geopolitischen Lage gilt es, für die jungen Männer,
die durch ihren Wehrdienst die Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit
unseres Landes gewährleisten, die bestmögliche Ausbildung
sicherzustellen”, schließt Ofenauer. (Schluss)
