Wien (OTS) – Durch den Krieg im und um den Iran sind die Ölpreise
weltweit stark
gestiegen. Das spüren die Menschen in Österreich an den Zapfsäulen.
Um die Teuerung zu bekämpfen, setzt die Bundesregierung eine
Spritpreisbremse um. Die Preise sollen so um rund 10 Cent pro Liter
bzw. 5 Euro bei einer durchschnittlichen Tankfüllung sinken. „Wir
haben versprochen, dass wir die Fehler der Vorgängerregierungen nicht
wiederholen werden. Wir schauen nicht zu, wenn sich Konzerne in der
Krise eine goldene Nase verdienen. Wir greifen ein und setzen unseren
Kampf gegen die Teuerung entschlossen fort!“, so SPÖ-Klubobmann
Philip Kucher. ****
„2022 hat Schwarz-Grün bei Benzin- und Dieselpreisen von über
zwei Euro einfach zugeschaut und die Teuerung durchrauschen lassen.
Wir greifen erstmals seit 1981 über das Preisgesetz in die
Spritpreise ein“, so Kucher. Die Maßnahme bringt eine Senkung um rund
10 Cent pro Liter. Ermöglicht wird das durch eine Deckelung der
Gewinnmargen bei Raffinerien und Tankstellen sowie durch die Rückgabe
steuerlicher Mehreinnahmen über eine temporäre Senkung der
Mineralölsteuer. Die Spritpreisbremse soll mit 1. April 2026 in Kraft
treten.
SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll erinnert daran, wer für die
weltweiten Preisexplosionen verantwortlich ist: „Wenn Kickl-Vorbild
Trump den Krieg beendet und der Iran seine See-Blockade auflöst,
werden die Preise rasch und stark sinken. Ich hoffe auf baldigen und
nachhaltigen Frieden – vor allem für die Bevölkerung vor Ort.“
Langfristig bleibe der Ausbau erneuerbarer Energien zentral:
„Mehr Energie aus heimischen Energieträgern Wasser, Sonne und Wind
macht uns unabhängiger von Krisen und schützt vor zukünftigen
Preisschocks“, so Schroll. Damit die günstigen Gestehungskosten der
Erneuerbaren auch bei den Verbraucher:innen ankommen, setzt sich die
Bundesregierung auf EU-Ebene für eine Reform des Merit-Order-Systems
ein. (Schluss) mf/ls
