Wien (OTS) – “Am Nationalfeiertag geht es um mehr als nur
Traditionen. Es geht
darum, was Österreich für uns alle bedeutet: ein Ort, an dem
Freiheit, Demokratie und Menschenrechte zählen. Unsere Neutralität
ist kein Schutzwall, sondern ein Versprechen, aktiv für diese Werte
einzutreten”, sagt David Stögmüller, Landesverteidigungssprecher der
Grünen.
„Unsere Neutralität darf kein Relikt der Vergangenheit bleiben,
sondern muss weiterentwickelt werden, um den heutigen globalen
Herausforderungen gerecht zu werden. Diese Weiterentwicklung wollen
wir aktiv im Rahmen der neuen österreichischen Sicherheitsstrategie
im Parlament vorantreiben. Neutralität darf dabei nicht als Ausrede
für Untätigkeit verstanden werden, sondern verpflichtet uns,
gemeinsam mit unseren europäischen Partnern für Frieden,
Menschenrechte und Sicherheit einzutreten – ohne unsere
Unabhängigkeit aufzugeben. Für die Zukunft der österreichischen
Sicherheits- und Verteidigungspolitik liegt der Weg klar in Europa
und in einer solidarischen Europäischen Union“, betont Stögmüller.
Weiter sagt der Grüne Landesverteidigungssprecher: “Neutralität
im strengsten Sinn würde Isolation bedeuten. Aber das war nie der
österreichische Weg. Unsere Neutralität hat uns international
Glaubwürdigkeit verschafft, weil wir sie aktiv gelebt haben – durch
die Mitgliedschaft bei den Vereinten Nationen, durch Beteiligung an
UN-Friedensmissionen und durch unsere europäische Zusammenarbeit im
Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP).”
“Unsere Neutralität ist kein Zaun, hinter dem wir uns verstecken.
Sie ist ein Werteversprechen – für Frieden, Freiheit und
Verantwortung in einer Welt, die mehr Zusammenarbeit braucht, nicht
weniger”, hält Stögmüller fest.
