Wien (OTS) – Medienminister und Vizekanzler Andreas Babler: „Die
Pressefreiheit
ist ein hohes Gut, um sie wurde und wird jeden Tag gekämpft. Freie
Medien sind die Basis einer pluralistischen Gesellschaft, einer
freien, einer wehrhaften Demokratie. Der heutige Tag mahnt uns, sie
hochzuhalten, sie zu schützen und zu stärken.“
Mit großer Sorge beobachtet Vizekanzler Babler die globalen
Entwicklungen: „Wie schnell Journalist:innen auch in demokratischen
Ländern unter Druck geraten sehen wir aktuell auch in westlichen
Ländern. Einschüchterungsmaßnahmen, populistische Stimmungsmache,
steigende Gewalt gegenüber Pressevertreterinnen und
Pressevertretern.“
Vizekanzler und Medienminister Babler weiter: „Der Druck auf
Medienhäuser und Journalistinnen steigt aber auch in Österreich. Wir
wollen Medien nachhaltig stärken und weniger abhängig von Förderungen
machen.“ Das Medienministerium plant eine Studie in Auftrag zu geben,
die Grundlage für die Neuaufstellung der Medienförderung sein soll.
Aktuell arbeitet man im Medienministerium auch an Maßnahmen, um
sichere Arbeitsbedingungen für Journalistinnen und Journalisten zu
schaffen. In Ausarbeitung befinden sich etwa eine Clearingstelle, als
Anlaufstelle für von Gewalt betroffene Journalist:innen und der
Schutz vor rechtsmissbräuchlichen SLAPP-Klagen, die darauf abzielen
Journalist:innen einzuschüchtern.
